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Herzlich willkommen auf der "Politik aktuell" - Seite der B/G/L!

Hier finden Sie die letzten 8 Beiträge. Diese und weitere Beiträge finden Sie in unserem  


 

B/G/L Info zum internationalen Kinder- und Familienfest am 18. und 19. Mai

 
  


 

Seit mehr als 15 Jahren nimmt die B/G/L an dem internationalen Kinder – und Familienfest im Freizeitpark teil. Auch in diesem Jahr laden wir alle Bürgerinnen und Bürger wieder am 18. und 19. Mai herzlich an unseren Stand ein. Wir freuen uns auf anregende Gespräche bei einem Glas Bier oder auch Apfelschorle. Sie finden uns in der Nähe von Ey`s Café.

 

 


 

 

   PM: Sondersitzung des Rates zur Zukunft der Wasserburg abgesagt

 
von Gerold Wenzens  


Nuzung der Wasserburg Haus Graven vor dem Aus?

 

 

Enttäuscht reagiert die B/G/L-Fraktion darauf, dass der Bürgermeister eine für Mai angekündigte Sondersitzung des Rates abgesagt hat.

Die B/G/L-Fraktion hatte gehofft, dass auf dieser Sonderratssitzung endlich über die Zukunft der Wasserburg Haus Graven entschieden werden könnte.Schließlich wollte Bürgermeister Frank Schneider dem Rat bis zum Frühjahr dieses Jahres eine Entscheidungsgrundlage zur Wasserburg vorlegen [Ankündigung aus der Neujahransprache 2019 des Bürgermeisters].

„Daraus wird jetzt wohl nix mehr“, bedauert B/G/L-Fraktionssprecher Gerold Wenzens. Der aktuelle Mietvertrag der Stadt läuft im Jahr 2020 aus und die Zukunft der historischen Anlage in Wiescheid ist derzeit ungewiss.„Dabei drängt die Zeit, denn der Förderverein und auch der Pächter des Kaffees in der Wasserburg brauchen Planungssicherheit“, erklärt der kulturpolitische Sprecher der B/G/L, Sven Lucht.

Seit Jahren sei der Bürgermeister um eine Einigung mit der privaten Eigentümerin bemüht. „Konkrete Ergebnisse für einen Anschlussvertrag liegen uns aber bis heute leider nicht vor“, so Lucht.

Die B/G/L hatte sich im Oktober dafür stark gemacht, dass Haushaltsmittel für eine Pacht der Wasserburg berücksichtigt werden. „Zum Nulltarif werden wir dieses Kleinod sicher nicht weiter nutzen können. Mittlerweile stellt sich aber fast schon die Grundsatzfrage, ob es dem Bürgermeister überhaupt noch gelingt, eine Lösung zu finden“, bedauert Wenzens. „Es wäre ein herber Verlust für unsere Stadt, wenn Haus Graven bald seine Türen für die Langenfelder Bürgerinnen und Bürger verschließen würde“, findet auch Sven Lucht.

Ende 2010 hatte die Stadt Langenfeld das geschichtsträchtige Gebäude angemietet und dem ehrenamtlichen Förderverein zur Nutzung übergeben. Dadurch sind seit Mai 2011 der Hofgarten und die Burganlage für die Öffentlichkeit zugänglich und werden als Ausflugsziel und Veranstaltungsort von vielen Langenfeldern genutzt.

Die B/G/L möchte das heutige Nutzungs-Konzept mit dem Förderverein weiterführen, „denn der Förderverein Wasserburg Haus Graven e.V. leistet eine hervorragende Arbeit mit einem breiten Spektrum an Angeboten für die Bürgerinnen und Bürger“, erklärt Sven Lucht, der das Thema im nächsten Kulturausschuss auf die Tagesordnung setzen wird.


 

 

PM: CDU mit dem Holzhammer gegen Einzelhändler auf der Solinger Straße

 
von Gerold Wenzens  


CDU keilt aus

Anfang Mai fühlten sich zwei Dutzend Langenfelder Geschäftsinhaber schlecht von der Stadtverwaltung über die anstehende Baumaßnahme auf der Solinger Straße informiert und machten ihrem Ärger lautstark Luft.

Als Reaktion darauf griff sich die CDU Langenfeld einen der Einzelhändler heraus, dichtete ihm frei erfunden die Rolle des Rädelsführers an und verbreitete böse Unterstellungen.

Warum?

Weil Sven Lucht nicht nur Einzelhändler ist, sondern sich in seiner Freizeit auch in der Langenfelder Wählervereinigung B/G/L engagiert. Anstatt sich mit der Kritik der Geschäftsinhaber sachlich auseinanderzusetzen, wurden von der CDU aus parteipolitischem Kalkül rhetorische Schläge unter der Gürtellinie verteilt. Das ist schlechter Stil und trägt in keiner Weise zur Lösung des Problems beim Umbau der Solinger Straße bei.

Bemerkenswert ist zudem, dass die Stadtverwaltung die Schmutzkampagne der CDU Langenfeld unterstützte und das Getöse der Mehrheitspartei auf der städtischen Internetseite auch noch bereitwillig flankierte. Dies ist ein weiteres Beispiel für den unschönen Filz und Klüngel im Langenfelder Rathaus. Der CDU mag das vielleicht helfen, den Bürgern sicherlich nicht.

Die B/G/L vertritt den Standpunkt: Wenn sich Geschäftsleute nicht ausreichend informiert fühlen, ist dies zuallererst eine Kritik, die ernst genommen werden muss. Statt einer Schmutzkampagne braucht es einen offenen Dialog mit den Betroffenen!

Schließlich ist der geäußerte Wunsch der Geschäftstreibenden nach mehr Behindertenparkplätzen durchaus nachvollziehbar. Und vollkommen berechtigt ist auch die Kritik, dass die Geschäftsleute erst an einem Donnerstagabend erfahren haben, dass schon ab dem nächsten Montag sämtliche Parkplätze wegfallen und eine Einbahnstraße eingerichtet wird.

Für die Zukunft sollte sichergestellt werden, dass die Betroffenen deutlich früher informiert werden. Und dass niemand von der CDU an den Pranger gestellt wird, wenn er sich erlaubt, Kritik zu äußern.


 

 

PresseInfo der B/G/L zum geplanten Ausbau der A3

 
von Gerold Wenzens  


Bürgerinitiative wurde gestern gegründet.

Position der B/G/L: intelligente Freigabe des Standstreifens ist beste Lösung, plus mehr Lärmschutz.

Die Autobahn A3 zwischen Opladen und Hilden soll von sechs auf zukünftig acht Spuren erweitert werden. So sieht es der „Bundesverkehrswegeplan“ für den 15 Kilometer langen Abschnitt für das Jahr 2030 vor.

Weil die Entwurfsplanungen dazu bereits in vollem Gange sind, hat sich am Donnerstag (25.04.2019) in Hilden eine Bürgerinitiative gegründet, die die Interessen der Anwohner und des Landschaftsschutzes vertreten will. Auch Mitglieder des Langenfelder Stadtrates waren unter den ca. 180 Teilnehmern, schließlich verläuft etwa die Hälfte des betroffenen Autobahnabschnittes auf Langenfelder Stadtgebiet.

Die Position der B/G/L-Fraktion stellt deren erster Vorsitzender Andreas Menzel klar: „Wir unterstützen eine Verbesserung des Verkehrsflusses auf der staugeplagten A3. Aber wir wollen die negativen Folgen eines Ausbaues für die Langenfelder Bürger und den Eingriff in die Landschaft so klein wie möglich halten.“

Die beste Lösung sei daher eine temporäre Seitenstreifenfreigabe, wie sie seit Anfang des Jahres auf der A3 zwischen dem Kreuz Hilden und Mettmann eingerichtet ist.

Zu den Hauptverkehrszeiten wird dort auf einer sieben Kilometer langen Strecke der bestehende Seitenstreifen als zusätzliche Fahrbahn freigegeben. Ein intelligentes System aus dynamischen Anzeigetafeln und Kameras kann aus einer Verkehrszentrale in Leverkusen die vierte Spur für den Verkehr öffnen und damit die Leistungsfähigkeit des Abschnittes um 25 Prozent auf Knopfdruck erhöhen. „Diese intelligente Lösung benötigt kaum mehr Platz als heute und würde ebenfalls zu einer massiven Verbesserung des Verkehrsflusses beitragen“, so Andreas Menzel, der die B/G/L-Fraktion auch im Langenfelder Planungsausschuss vertritt.

Statt in den Bau einer zusätzlichen Fahrbahn zu investieren, sollte nach Meinung der Wählervereinigung mehr Geld in den Lärmschutz für die Anwohner investiert werden: „Viele Bürgerinnen und Bürger in Reusrath, der Hardt und Wiescheid plagt der Verkehrslärm und würden von verbesserten Schallschutzmaßnahmen entlang der A3 profitieren“, so das B/G/L-Ratsmitglied. 

Neben der B/G/L-Fraktion haben sich auch die Langenfelder Grünen und die CDU sowie die Bürgermeister der angrenzenden Städte für die stärkere Berücksichtigung der Interessen der Anwohner und des Landschaftsschutzes bei dem geplanten Ausbau der Autobahn ausgesprochen.

Der geplante Ausbau würde massive Eingriffe in die Ohligser Heide, das Further Moor und die Leichlinger Sandberge mit sich bringen. Auch müssten private Wohngebäude und Grundstücke einer Bebauung weichen. Die Autobahn A3 befahren in Höhe Langenfelds im Schnitt rund 120.000 Fahrzeuge pro Tag. Die aktuellen Baustellen für die Fahrbahnsanierung in dem Bereich stehen in keinem Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau auf acht Spuren.


 

 

Dreck-weg-Tag der B/G/L mit großer Beteiligung

 
von Gerold Wenzens  


Dreck-weg-Tag in Richrath und Reusrath war voller Erfolg!

Dem Aufruf der Bürgergemeinschaft Langenfeld zur Unterstützung ihres Dreck-Weg-Tages kamen viele fleißige Langenfelder nach: Insgesamt 50 Bürgerinnen und Bürger unterstützen die B/G/L- Aktionen am vergangenen Samstag in Richrath und Reusrath.

In Reusrath hat die Einladung der Wählervereinigung zum Frühjahrsputz mittlerweile schon Tradition: „Beim nunmehr fünften Mal fanden sich 20 Helferinnen und Helfer ein und sammelten bei schönstem Frühlingswetter insgesamt 10 volle Müllsäcke zusammen“, resümiert Andreas Menzel, Vorsitzender der B/G/L.

In Richrath war es der erste Dreck-weg-Tag der Bürgergemeinschaft. Sven Lucht, kulturpolitischer Sprecher der B/G/L und Koordinator der Aktion in Richrath, konnte sich dennoch über eine große Resonanz freuen: 30 Bürgerinnen und Bürger folgten seiner Einladung und säuberten Plätze, Feldwege und Straßen vom Müll, der am Ende in 15 prall gefüllten Säcken landete und vom Betriebshof entsorgt wird. „Auch einige Initiatoren der Schüler-Demonstration „Fridays for Future“ halfen eifrig mit“, freute sich Sven Lucht.

„Insgesamt haben die Langenfelder an diesem Samstag in 100 ehrenamtlichen Arbeitsstunden ganze 25 große Müllsäcke mit Unrat gefüllt. Ein toller Beitrag für die Sauberkeit in unsere Stadt! Und viele haben auch schon für das nächste Jahr zugesagt, die B/G/L wieder zu unterstützen“, fassen Andreas Menzel und Sven Lucht den gelungenen Tag zusammen.


 

 

Stellungnahme zum Haushalt 2019

 
von Gerold Wenzens  


B/G/L-Fraktion stimmt den Haushalt 2019 zu – spart aber auch nicht an kritischen Tönen

 

Ende März galt es, einen Haushalt für das Jahr 2019 zu beschließen, der wie kaum ein Haushalt zuvor, die Erwartungen der B/G/L in vielen Punkten erfüllt. Längst nicht in allen. Aber immerhin in vielen...
 
Deshalb hat die B/G/L-Fraktion dem Haushaltsplan 2019 zugestimmt.
 
Die gesamte Haushaltsrede der B/G/L finden Sie hier als PDF.
 
 Zusammengefasst die wesentlichen Punkte, die die B/G/L im Haushalt und den Haushaltsberatungen vermisste:

-  Es fehlt die Bereitschaft, sich mit den Chancen einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft zu beschäftigen
-  Es fehlt trotz des 1,9 Mio.€-Skandals das Ziehen aller Register im Kampf gegen Korruption und Amtsmissbrauch
-  Es fehlt eine Finanzspritze für das Jahresprojekt „Europas Länder zu Gast in Langenfeld“
-  Es fehlen mehr Mittel und Möglichkeiten für die Kriminalprävention
-  Es fehlt mehr Begrünung in der Innenstadt
-  Es fehlt eine Zukunftsstrategie für die Wasserburg Haus Graven
 
Zusammengefasst hier die wesentlichen Punkte, über die sich die B/G/L im Haushalt und den Haushaltsberatungen besonders freute:  
+  Die geplante Modernisierung unserer Stadtbibliothek ist budgetiert
+  Der Prozess zur Verbesserung des städtischen Schwimmbades wurde gestartete
+  Die Verkehrssituation vor den Schulen und die Verkehrssicherheit im Allgemeinen soll erhöht werden
+  Die Verbesserung der Schultoiletten wird in Angriff genommen
+  Die Langenfelder Vereine werden gestärkt
+  Das Tierheim wird angemessen unterstützt
+  Ein Personalkonzept im Rathaus ist im Haushalt berücksichtigt
+  Ein neuer öffentlicher Bücherschrank wird das tolle Konzept ausweiten
+  Steigende Rücklagen garantieren die Langfristige Schuldenfreiheit unserer Stadt
+  Die von der B/G/L geforderte Steuersenkung wird kraftvoll umgesetzt.
 
Die Details dazu können Sie gerne in der Haushaltsrede nachlesen. >LINK zur Haushaltsrede

 





 

 

Einladung: Dreck-weg-Tag der B/G/L am 30.März

 
von Andreas Menzel  


Die Bürgergemeinschaft Langenfeld (B/G/L) lädt zur Dreck-weg-Aktion in Reusrath und Richrath ein

 


Nachdem bereits in den vergangenen vier Jahren mehr als 100 große Säcke mit Müll gesammelt wurden, lädt die Bürgergemeinschaft Langenfeld (B/G/L) auch in diesem Jahr wieder zum großen "Frühjahrsputz" in Reusrath und Richrath  ein.

Treffpunkt ist am

Samstag, den 30. März,

um 10:00 Uhr in Reusrath im Kreuzungsbereich Virneburgstraße/Ecke Locher Weg und

um 14:00 Uhr in Richrath auf dem Hans-Litterscheid-Platz (ehemals Frankenplatz) an der St. Martinus Kirche.

Wald-, Wiesen-, und Feldbereiche im Langenfelder Norden und Süden sollen dann von Müll befreit werden. Müllsäcke, Handschuhe und Sammelzangen werden gestellt.

"Wir freuen uns über jeden Helfer“, erklärt B/G/L-Ratsmitglied Andreas Menzel..

Nach getaner Arbeit sind alle Helfer gegen 12 Uhr in Reusrath und gegen 16 Uhr in Richrath zu einem kleinen Umtrunk eingeladen.


 

 

Presseinformation der Bezirksregierung -> Zeugnistelefon

 
  


Bezirksregierung bietet am 08.02., 11.02. und 12.02.2015 wieder Zeugnistelefon an

 

Am Freitag, 08.02.2019, werden die Halbjahres-Zeugnisse an den Schulen ausgegeben; in den Grundschulen bereits im Laufe der Woche ab dem 04.02.2019. Auch die Bezirksregierung Düsseldorf bietet wieder die „Nummer gegen Zeugniskummer“ an neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen.

Dort können Eltern sowie Schülerinnen und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären - etwa, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur Schullaufbahn einer Schülerin bzw. eines Schülers haben.

Das Zeugnistelefon zu Fragen aus den Schulformen Realschule, Gymnasium, Gesamtschule, Sekundarschule und Gemeinschaftsschule sowie Berufskolleg ist unter der

Rufnummer 0211 / 475 - 4002 an folgenden Tagen erreichbar:

•    Freitag, 08.02.2019, sowie
•    Montag, 11.02.2019, und Dienstag, 12.02.2019
•    jeweils in der Zeit von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr

Zu Fragen aus den Schulformen Grundschule, Hauptschule und Förderschule ist das Zeugnistelefon bei den jeweiligen Schulämtern der 10 kreisfreien Städten sowie der 5 Kreise im Regierungsbezirk Düsseldorf eingerichtet. Diese sind für den Kreis Mettmann unter der Rufnummer 02104 / 99-0 zu erreichen.

Dort werden eingehende Anfragen an die Ansprechpartner weitervermittelt, die Auskünfte zu Zeugnisfragen geben können.

 

Die B/G/L wünscht allen Schülerinnen, Schülern und Eltern, dass sie diesen Dienst wegen toller Noten gar nicht brauchen ;-)


 
 


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