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Hier finden Sie die letzten 8 Beiträge. Diese und weitere Beiträge finden Sie in unserem  


 

CDU-Jugend pöbelt gegen B/G/L

 
von Harald Degner  


Junge Union wirft B/G/L Populismus vor

Ob im Auftrag ihrer "Mutter", den sogenannten Christdemokraten oder aus eigenem Übermut heraus, hat die Junge Union (JU) scheinbar schon den Wahlkampf eröffnet. In einem Artikel des Wochenanzeigers geht die JU ihren gewohnten Weg: nach oben buckeln und nach unten treten:

Da schwadroniert die JU: "Eine Finanzpolitik mit Augenmaß, welche darauf achtet, keine Schulden zu machen und gleichzeitig Reserven für finanziell schwächere Zeiten schafft, ist generationengerecht und verantwortungsvoll, weiß die Junge Union Langenfeld. Dieses Credo werde in Langenfeld seit 2008 gelebt und durch die CDU und den Bürgermeister vorbildlich weiterverfolgt. Die Junge Union unterstützt diesen Weg des verantwortungsvollen Umgangs mit den städtischen Finanzen durch die Politik." und wirft andererseits der B/G/L vor: "Die BGL kann nicht mit Geld umgehen und hätte die Stadt Langenfeld im Haushaltsjahr 2018 in die Schulden getrieben.

Ist das so? Wir denken nicht... und möchten Ihnen Gelegenheit geben, sich ein eigenes Bild zu machen, dass die B/G/L sich schon etwas dabei gedacht hat, wie sie die Bürger Langenfelds an den sprudelnden Finanzen  der Stadt beteiligen und die Stadt noch ein Stückchen lebens- und liebenswerter machen kann...

...lesen die die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der B/G/L, Gero Wenzens, in der er schon vor den Ergüssen der JU die Anträge der B/G/L für den Haushalt begründet und aufzeigt, wer mal wieder aus parteipolitischem Kalkül alle Anträge der B/G/L in Bausch und Bogen abgelehnt hat.

So werden Sie erfahren, was in Langenfeld alles nicht gemacht wurde, weil CDU und Bürgermeister Schneider dies verhindert haben.

Die Haushaltsrede finden Sie hier

 


 

 

Dreck-weg-Tag der B/G/L erfolgreich

 
von Andreas Menzel  


4. Frühjahrsputz in Langenfeld-Reusrath

 

 

 Im vierten Jahr in Folge hat die Bürgergemeinschaft Langenfeld (B/G/L) für mehr Sauberkeit im Langenfelder Süden gesorgt. Wald-, Wiesen- und Feldbereiche wurden von reichlich Müll befreit.

Dem öffentlichen Aufruf der Wählervereinigung schlossen sich trotz widriger Witterungsverhältnisse einige Bürger an, so dass zusammen 20 Müllsäcke mit Kleinstmüll bis hin zu Elektrogeräten gefüllt wurden.

"Unser jährlicher Frühjahrsputz zeigt Wirkung, denn immerhin finden wir von Jahr zu Jahr weniger wilde Müllkippen" freut sich Andreas Menzel, Organisator und Reusrather B/G/L-Ratsmitglied.

"Dank der freiwilligen Helfer und der Unterstützung des Betriebshofes konnten wir wieder eine positive Bilanz ziehen und werden im nächsten Jahr erneut zum öffentlichen Frühjahrsputz einladen", so Andreas Menzel.

 


 

 

Einladung: Dreck-weg-Tag der B/G/L

 
von Andreas Menzel  


B/G/L lädt erneut zur Dreck-weg-Aktion in Reusrath am 17.März ein

 

Nachdem bereits in den vergangenen drei Jahren mehr als 80 große Säcke mit Müll gesammelt wurden, lädt die Bürgergemeinschaft Langenfeld (B/G/L) auch in diesem Jahr wieder zum großen "Frühjahrsputz" in Reusrath ein.

Treffpunkt ist am

Samstag, den 17. März, um 10.00 Uhr
im Kreuzungsbereich Virneburgstraße/Ecke Locher Weg


Wald-, Wiesen-, und Feldbereiche im Langenfelder Süden sollen dann von Müll befreit werden. Müllsäcke, Handschuhe und Sammelzangen werden gestellt.

Nach getaner Arbeit sind alle Helfer gegen 12 Uhr zu einem kleinen Umtrunk eingeladen.

 


 

 

Pressemeldung: B/G/L will Tierheim unterstützen

 
von Gerold Wenzens  


B/G/L will mehr Unterstützung für das Tierheim Hilden


Langenfeld hat kein eigenes Tierheim. Wenn in Langenfeld herrenlose Tiere gefunden werden, versorgt sie das Hildener Tierheim. Im Gegenzug beteiligt sich die Stadt Langenfeld an den Kosten des Tierheims, das vom Tier- und Naturschutzverein Hilden e.V. betrieben wird.

„Allerdings sind die Kosten in den letzten Jahren deutlich gestiegen“, erklärt Sven Lucht von der B/G/L-Fraktion. Der Verein schaffe es nur noch mit vielen Anstrengungen, die tiergerechte Versorgung sicherzustellen.

Die B/G/L-Fraktion hat jetzt beantragt, den Langenfelder Zuschussbetrag für das Tierheim Hilden zu verdoppeln: „Zukünftig wollen wir dem Tierheim 75 Cent pro Langenfelder Bürger und Jahr zu Gute kommen lassen. Das ist immer noch wenig, würde aber viel helfen!“, erklärt Sven Lucht. „Im Tierheim landen auch aus unserer Stadt die ärmsten Notfälle. Wir sollten dem  Verein stärker dabei helfen, diese Tiere angemessen unterzubringen und zu versorgen“, so Lucht. Foto: Hundepflegerin Aleksandra Rosenkranz mit Welpen


 

 

Pressemeldung: B/G/L zur Veruntreuung in der Stadtverwaltung

 
von Gerold Wenzens  


Stellungname der B/G/L zum Veruntreuungsfall in der Stadtverwaltung:

Zu dem aktuellen Korruptions-Skandal in der Stadtverwaltung liegen uns bislang die gleichen Informationen vor, die der Bürgermeister auch der Öffentlichkeit vorgestellt hat. 

Hier der Link zu der „Stellungnahme des Bürgermeisters zu Veruntreuungsfall in der Stadtverwaltung“ vom 01.März 2018

Bei dem Fall werfen insbesondere das enorme Ausmaß von 1,9 Mio. Euro und die lange Dauer von 20 Jahren auch bei uns viele, viele Fragen auf. 

Die B/G/L-Fraktion hat deshalb beantragt, dass unverzüglich eine Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses einberufen werden muss. Der Rechnungsprüfungsausschuss ist zuständig für die Aufklärung solcher Vorgänge und wird nun am 13. März erstmals dazu tagen. Dort wird die B/G/L eine Klärung der vielen offenen Fragen einfordern und die Maßnahmen zur Verbesserung der Prozesse eng begleiten.

Zudem hat die B/G/L den Bürgermeister aufgefordert, zwei Anträge der B/G/L zur Korruptionsprävention auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 20. März zu setzten. Damit könnte Langenfeld zukünftig im Kampf gegen Korruption besser gewappnet sein:

•         Seit dem Jahr 2010 setzt sich die B/G/L dafür ein, für alle Bürger inner- und außerhalb der Verwaltung eine unabhängige, externe Vertrauensperson anzubieten, die Hinweise auf Korruption und Amtsmissbrauch in der Stadtverwaltung entgegen nimmt. Die Einrichtung einer solchen externen „Ombudsperson“ als neutralen Ansprechpartner hatte die B/G/L zuletzt vor einem Jahr gefordert, war aber zum wiederholten Mal an der CDU-Mehrheit im Stadtrat gescheitert.

•         Seit dem Jahr 2010 setzt sich die B/G/L dafür ein, dass die Stadt Langenfeld Mitglied in der Anti-Korruptions-Organisation „Transparency International“ wird. Transparency ist eine weltweit agierende, unabhängige Organisation, die sich in der Korruptionsbekämpfung engagiert. Städte können Mitglied werden, wenn sie sich verpflichten, Mindeststandards der Korruptionsprävention zu erfüllen. Im Kreis Mettmann ist unter anderem die Stadt Hilden Mitglied bei Transparency. Bislang scheiterte auch dieser Antrag immer wieder an der Ratsmehrheit.

Uns ist klar: Auch mit einer neutralen Ombudsperson und einer Mitgliedschaft bei Transparency kann Korruption und Amtsmissbrauch nie sicher verhindert werden. Aber diese Maßnahmen erhöhen die Chancen, dieses aufzudecken und wirken zudem abschreckend.

Stadtrat und Bürgermeister müssen sich immer der Frage stellen, ob man alles getan hat, um Korruption im Rahmen der Möglichkeiten zu verhindern. Deshalb setzt sich die B/G/L weiter für die externe Ombudsperson und eine Mitgliedschaft bei Transparency ein.

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir uns zum aktuellen Fall nicht an Spekulationen beteiligen. Seien Sie sich aber sicher, dass die B/G/L die Untersuchungen und die daraus abzuleitenden Maßnahmen mit aller Konsequenz begleiten und forcieren wird. So, wie wir uns schon in den letzten Jahren immer wieder dafür eingesetzt haben.

Zitat aus der Haushaltsrede 2013:
„Kommen wir zu einem Antrag, der für unser politisches Selbstverständnis von großer Bedeutung ist: Der B/G/L-Antrag zur Mitgliedschaft bei Transparency und zum Bemühen um eine externe Ombudsperson. Er wurde von der Ratsmehrheit erneut vom Tisch gewischt. Damit werden wieder nicht alle Register im Kampf gegen Korruption und Amtsmissbrauch gezogen. Das ist für uns nicht nachvollziehbar.“

Die B/G/L ist seit Jahren bereit, alle Register zu ziehen!

Denn Korruption ist die schlimmste Form der Steuergeldverschwendung und Feind aller ehrlichen Bürger und aller pflichtbewussten Verwaltungsmitarbeiter. 



 

 

Pressemeldung: Beanstandung Martinsviertel

 
von Gerold Wenzens  


Bürgermeister zieht im Planungs-Ausschuss die Notbremse

Überraschend deutliche Worte fand Bürgermeister Frank Schneider in der Sitzung des Planungs-Ausschusses am Donnerstag, 22.02.2018 zum Bauvorhaben des Bauvereins an der Richrather Straße und folgt damit der Aufforderung der B/G/L:

Schneider räumte ein, das es ein "Fehler" war, die massiv erweiterten Baupläne auf der Bürgeranhörung vorzustellen und gestand auch persönliche "Versäumnisse" ein.

"Das waren sehr deutliche und ehrliche Worte vom Bürgermeister. Respekt für diese Klarstellung!", erklärt Gerold Wenzens von der B/G/L-Fraktion.

Die B/G/L hatte den Bürgermeister bereits im letzten Oktober in einem offenen Brief aufgefordert, das umstrittene Verfahren zu stoppen. "Es wäre natürlich besser gewesen, der Bürgermeister wäre direkt im Oktober unserer Aufforderung nachgekommen. Dann hätten sich alle Beteiligten viel Ärger ersparen können. Aber besser spät als nie", so Wenzens.
 
Der Bebauungsplan an der Richrather Straße soll nun deutlich abgespeckt und das Verfahren neu aufgerollt werden. Die B/G/L sieht die Bebauung an der Stelle "grundsätzlich kritisch", will aber erst einmal abwarten, bis die neuen Pläne vorgestellt werden und diese dann bewerten.

In der Sitzung des Planungs-Ausschusses erklärte der Bürgermeister auch, dass bei dem seit Jahren brach liegende Grundstücks des Bauvereins an der Königsberger-Straße neue Ideen für eine zeitnahe Bebauung diskutiert werden. "Das wäre gut. Denn wir brauchen dringend zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum", begrüßt Gerold Wenzens von der B/G/L.

 


 

 

Pressemeldung: B/G/L für mehr Verkehrssicherheit

 
von Gerold Wenzens  


Anschaffung von weiteren mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten als Beitrag für mehr Verkehrssicherheit.


Überhöhte Geschwindigkeiten im Straßenverkehr sind ein großer Risikofaktor und zudem oft ein Ärgernis für die Anwohner. „Man kann auch ohne Blitzer und Knöllchen mehr Bewusstsein für das Einhalten der Höchstgeschwindigkeit erreichen und somit die Verkehrssicherheit erhöhen“, erklärt B/G/L-Ratsmitglied Andreas Menzel. So würden Geschwindigkeitsmessgeräte mit Anzeigetafeln von Smileys die Geschwindigkeit der Verkehrsteilnehmer wirksam verringern.

Die B/G/L-Fraktion hat deshalb beantragt, Mittel für die Anschaffung weiterer mobiler Messgeräte bereitzustellen. „Das ist sicher die sympathischste Möglichkeit, um alle Verkehrsteilnehmer sicherer ans Ziel zu bringen“, so Menzel.

Bestätigt wird diese Einschätzung von Christoph Hupfer, Professor für Verkehrssystemmanagement an der Hochschule in Karlsruhe: „Alle Displays bewirken eine deutliche Absenkung der Geschwindigkeit“, so das Fazit des Wissenschaftlers. Und auch negative Gewöhnungseffekte würden dabei kaum auftreten.

Die B/G/L möchte die Geschwindigkeitsmessgeräte vermehrt vor Kindergärten, Schulen, Wohnstraßen und an bekannten „Rennstrecken“ einsetzen und somit zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der ganzen Stadt beitragen. Auch sollen so die von Bürgerinnen und Bürgern immer wieder geforderten Überprüfungen vor ihrer eigenen Haustür zeitnäher erfolgen können.

„Ich würde mir wünschen, dass wir dann nur noch die wirklich unverbesserlichen Raser mit Blitzer und Strafzettel zu Vernunft bringen müssen“, so das Reusrather Ratsmitglied.

 



 

 

B/G/L-Antrag: Geschwindigkeits-Messgeräte und-Anzeigen

 
von Gerold Wenzens  


B/G/L will Straßen sicherer machen und stellt folgenden Antrag:


In den Haushalt 2018 werden zusätzlich 15 T€ eingestellt, um weitere mobile Geschwindigkeitsmessgeräte anzuschaffen. Neben Geräten, die mit einer Anzeigentafel zur Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmer ausgestattet sind, soll mindestens ein Gerät auch möglichst nicht erkennbar die Geschwindigkeiten messen und aufzeichnen können.

Begründung:

Überhöhte Geschwindigkeiten stellen ein großes Unfallrisiko dar und tragen auch erheblich zur Belästigung der Anwohner bei. Um dem Entgegenzuwirken, helfen mobile Messgeräte mit gut sichtbarer Anzeige der Geschwindigkeit und deren Bewertung (farblich, Smily, Text o.ä.).

Zusätzlich macht ein Gerät Sinn, das für die Verkehrsteilnehmer möglichst nicht erkennbar die Geschwindigkeiten misst und aufzeichnet. Nur so lassen sich objektivere Bewertungen zur Verkehrssituation an möglichen Problemzonen durchführen und sinnvolle Maßnahmen ableiten.

Die Anschaffung weiterer Geräte wäre ein guter Beitrag für mehr Verkehrssicherheit in Langenfeld. 

Der B/G/L geht es hierbei nicht darum, "Knöllchen" zu verteilen, sondern darum, an besonders gefährdeten Bereichen (Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Altenheime...) auf eine möglicherweise nicht angepasste Geschwindigkeit hinzuweisen. 

Die "nicht erkennbaren" Messgeräte sollen durch ihre reine Aufzeichnung der Geschwindigkeiten ein möglichst objektives Bild der Verkehrslage an einem bestimmten Punkt ermöglichen


 
 


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