! Um diese Seite nutzen zu können, muss in den Browser-Einstellungen Javascript aktiviert sein. Auch diese Seite verwendet Cookies, um die Seite zu verbessern. Durch die Nutzung dieser Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. - Mehr erfahren.

Herzlich willkommen auf der "Politik aktuell" - Seite der B/G/L!

Hier finden Sie die letzten 8 Beiträge. Diese und weitere Beiträge finden Sie in unserem  


 

Presseinformation der Bezirksregierung -> Zeugnistelefon

 
  


Bezirksregierung bietet am 08.02., 11.02. und 12.02.2015 wieder Zeugnistelefon an

 

Am Freitag, 08.02.2019, werden die Halbjahres-Zeugnisse an den Schulen ausgegeben; in den Grundschulen bereits im Laufe der Woche ab dem 04.02.2019. Auch die Bezirksregierung Düsseldorf bietet wieder die „Nummer gegen Zeugniskummer“ an neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen.

Dort können Eltern sowie Schülerinnen und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären - etwa, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur Schullaufbahn einer Schülerin bzw. eines Schülers haben.

Das Zeugnistelefon zu Fragen aus den Schulformen Realschule, Gymnasium, Gesamtschule, Sekundarschule und Gemeinschaftsschule sowie Berufskolleg ist unter der

Rufnummer 0211 / 475 - 4002 an folgenden Tagen erreichbar:

•    Freitag, 08.02.2019, sowie
•    Montag, 11.02.2019, und Dienstag, 12.02.2019
•    jeweils in der Zeit von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr

Zu Fragen aus den Schulformen Grundschule, Hauptschule und Förderschule ist das Zeugnistelefon bei den jeweiligen Schulämtern der 10 kreisfreien Städten sowie der 5 Kreise im Regierungsbezirk Düsseldorf eingerichtet. Diese sind für den Kreis Mettmann unter der Rufnummer 02104 / 99-0 zu erreichen.

Dort werden eingehende Anfragen an die Ansprechpartner weitervermittelt, die Auskünfte zu Zeugnisfragen geben können.

 

Die B/G/L wünscht allen Schülerinnen, Schülern und Eltern, dass sie diesen Dienst wegen toller Noten gar nicht brauchen ;-)


 

 

"Kulturschock" in Langenfeld

 
von Harald Degner  


Beliebtes Theaterstück zum Länderprojekt vor dem Aus !
 
Erschrocken reagierte die B/G/L auf die Ankündigung von Ingrid Bembennek, die das Ende des beliebten Theaterstückes zum Langenfelder Länderjahr bekannt gab. „Seit mehr als zehn Jahren waren die Inszenierungen von Ingrid Bembennek einer der Höhepunkte des jeweiligen Motto-Landes der Stadt Langenfeld“, so Sven Lucht, kulturpolitischer Sprecher der Bürgergemeinschaft Langenfeld (B/G/L).

In der Kulturausschusssitzung hatte Ingrid Bembennek berichtet, dass die Musikschule ihre Unterstützung aufgekündigt und damit das Projekt beendet habe.
 
Bisher hatte die Musikschule die Vorstellungen mit einigen Musikern und freiwilligen Helfern beim Catering unterstützt. Lt. Bürgermeister Schneider bestünde seitens der Lehrerschaft aber keine Bereitschaft mehr, sich weiterhin an den Aufführungen zu beteiligen.

Seit 2016 halfen auch zahlreiche Kommunalpolitiker verschiedener Fraktionen mit viel Elan bei allen Vorstellungen im Service. „Das Länderstück zu unterstützen, war uns wichtig, deshalb hat auch die B/G/L gerne mitgeholfen“, so der kulturpolitische Sprecher der Wählervereinigung." Und unser Angebot steht auch für die Zukunft. Nur musizieren, das können wir leider nicht", erklärt Lucht.
 
Enttäuscht sei Lucht von der Art und Weise, wie Ingrid Bembennek nach mehr als 40 Jahren intensiver Theaterarbeit für die Stadt Langenfeld (Gründung des Kinder- und Jugendtheaters Die Blinklichter, der Studiobühne sowie des Fördervereins, die alle heute noch im Einsatz sind) ohne Rücksprache vorab „einfach so im Regen stehen gelassen wurde“. Und auch, dass die Verwaltung das Thema nicht von sich aus im Kulturausschuss ansprach.

„Es ist traurig, dass dieser Umstand nur durch Bembenneks Anfrage ans Tageslicht kam“, so Sven Lucht. Dabei seien die Aufführungen von dem Team um Ingrid Bembennek jedes Jahr ein kulinarisches und kulturelles Highlight. „Sollte Bembennek wirklich aufhören müssen, wäre dies ein herber Rückschlag für das Langenfelder Länder-Projekt“, so der kulturpolitische Sprecher der Bürgergemeinschaft Langenfeld (B/G/L)." Wir drücken allen die Daumen, dass die erfolgreiche Reihe weiter fortgesetzt wird!", so Lucht.
 





 

 

Waldrodung durch Straßen NRW

 
von Gerold Wenzens  


Bürgermeister nicht informiert

Hohe Wogen schlägt die Rodung eines Waldstückes an der Autobahn A3 auf der Höhe Wiescheid im Bereich Winkelsweg und der Straße Im Winkel.

 

 

 

 

 

Der Landesbetrieb „Straßen NRW“ hat dort eine großflächige Baustelleneinrichtung vorgenommen - offensichtlich ohne die Stadt Langenfeld vorher zu informieren.

Die B/G/L hatte bereits am Donnerstag die Stadtverwaltung auf die Waldrodung hingewiesen.

„Es kann nicht sein, dass Straßen NRW erneut im Alleingang so einschneidende Maßnahmen auf unserem Stadtgebiet durchführen. Wenn dem so war, unterstützen wir unseren Bürgermeister bei seinem Protest und seiner Forderung nach Konsequenzen“, erklärt B/G/L-Fraktionsvorsitzender Gerold Wenzens.

Straßen NRW hat schon bei Bauprojekten in der Vergangenheit gezeigt, dass sie wenig Rücksicht auf die Interessen vor Ort nehmen“, ärgert sich Andreas Menzel, Ratsmitglied der B/G/L-Fraktion: „Da passt es ins Bild, wenn sie sich jetzt erneut wie die ´Axt im Walde benehmen`“. Die B/G/L hat Straßen-NRW am vergangenen Freitag schriftlich zu einer Stellungnahme aufgefordert

 

 

 


 

 
"Lügen haben kurze Beine"...

 

 
von Harald Degner  


 

... oder "wie groß ist eigentlich unser Bürgermeister?"

wie schwadronierte das tapfere Schneiderlein heute in seiner Neujahrsrede zum Thema "Haus Graven" wider besseren Wissens:

"Lassen Sie mich auch kurz auf die Zukunft der Wasserburg Haus Graven eingehen, der sich in den vergangenen Wochen ausgerechnet die Fraktion öffentlich angenommen hat, die sich vor 2010 noch entschieden gegen eine Öffnung diese Kleinods für die Öffentlichkeit ausgesprochen hatte".

Richtig ist:

Die BGL hat damals nur das „Geschäftsmodell“ von Förderverein und Verwaltung etwas kritischer hinterfragt, als es die CDU getan hat, wie aus einem offenen Brief der B/G/L an den Vorstand des Fördervereins und die Presse vom 13.07.2010 deutlich ersichtlich ist.

Die Position der B/G/L zur Wasserburg
Nutzungs-Konzept der Sensitive Colours Theaterproduktions GmbH


Sehr geehrter Herr Marienhagen,

nach der letzten Sitzung des Kulturausschusses erlaube ich mir, Ihnen und dem Vorstand des Fördervereins die Position der B/G/L zur geplanten Nutzung der Wasserburg Haus Graven noch einmal zu erläutern und Ihnen im Anhang ein interessantes Nutzungs-Konzept für die Wasserburg von der Theaterproduktions GmbH Sensitive Colours aus Oberhausen unverbindlich zukommen zu lassen

Die Idee, Haus Graven für die Langenfelder zu öffnen, hat die B/G/L von Anfang an begeistert.

Bereits im März 2009 habe ich in der Haushaltrede klar Position für die B/G/L bezogen:

„Wir stimmen dem Bürgermeister zu: es wäre schön, das historische Kleinod Haus Graven der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Wenn dies in einem schlüssigen Konzept gelingt, und gleichzeitig Kosten und Nutzen in einem vernünftigen Verhältnis stehen, ist auch die B/G/L zu begeistern.“

Die B/G/L hat dann ein halbes Jahr später als einzige Fraktion beantragt, dass entsprechende Mittel für das Projekt Haus Graven in den Haushalt eingestellt werden: „Wer es ernst mit der Öffnung des Kleinodes für die Öffentlichkeit meint, muss auch die dafür notwendigen Mittel bereitstellen“, heißt es unmissverständlich in dem B/G/L-Antrag, der leider Ende 2009 von der Ratsmehrheit abgelehnt wurde.

Aber wir haben auch immer betont, dass „eine Investition in das Objekt aus Sicht der B/G/L nur dann gerechtfertigt ist, wenn ein schlüssiges und belastbares Nutzung- sowie  Finanzierungskonzept vorliegt.“ Dieses hätte der von uns gleichzeitig beantragte Sperrvermerk garantiert.

In der B/G/L-Haushaltsrede aus März 2010 habe ich erneut bei der Ratsmehrheit für das Projekt Haus Graven geworben: „Wer schon einmal eine Hochzeitsfeier auf der Marienburg in Monheim oder im Schloss Eicherhof in Leichlingen erlebt hat, der weiß, was in Langefeld fehlt. Eine Örtlichkeit für Festivitäten mit Ambiente. Die Wasserburg Haus Graven bietet diese Möglichkeit. Mit ihr haben wir die einmalige Chance, eine große Lücke im Raum- und Kulturangebot unserer Stadt zu schließen.“  

Gerne hätten wir nun endlich einem Beschluss für die Nutzung der Wasserburg zugestimmt. Die Vorlage im vergangen Kulturausschuss hat unserem Anspruch an ein schlüssiges und belastbares Nutzung- sowie  Finanzierungskonzept leider nicht entsprochen. Deshalb haben wir uns im Sinne unserer Gesamtverantwortung für die Verwendung der Steuergelder enthalten müssen.
 
Sehr geehrter Herr Marienhagen, ich möchte Sie und die Mitglieder im Förderverein freundlichst bitten, die großen Sympathien der B/G/L für das Projekt vor dem Hintergrund unseres Abstimmungsverhaltens nicht zu übersehen. Auch glauben wir, dass die Wasserburg beim Vorstand des Fördervereins in guten Händen ist. Lediglich das Fehlen der von uns seit Mai 2009 angefragten Informationen und die lückenhaften Vorlage für die Kulturausschuss-Sitzung hat uns zu der Stimmenthaltung gezwungen.  

Um dieses, aus unserer Sicht noch etwas lückenhafte Nutzungskonzept „mit Fleisch“ zu füllen und zu konkretisieren, finden Sie als Anregung und Angebot den „ersten Wurf“ eines professionellen Nutzungs-Konzept für die Wasserburg, das unser Vereins-Vorsitzender und Gründungsmitglied des Fördervereins, Harald Degner, zusammen mit  der Theaterproduktions GmbH Sensitive Colours für die Wasserburg Haus Graven entwickelt hat.

Sensitive Colours hat vor 15 Jahren im Kreis Mettmann nicht nur die jährlich stattfindenden „Hildener Jazztage“ entwickelt und überregional bekannt gemacht. Seit 2008 zeichnet sie verantwortlich für das Programm von „Voices, das Festival der Stimmen“ in Ratingen und seit 2009 auch als Intendanz der neanderland Biennale. Alle drei Formate sind eine Public Private Partnership in Zusammenarbeit mit den Städten Hilden, Ratingen und dem Kreis Mettmann.

Im Kern sieht das Konzept drei Säulen vor, die im anhängenden Dokument auch detaillierter beschrieben werden.
a.    Burgzeit
       Das Haus Graven wird zur Open Air Bühne.
b.    Burgkunst
       Ausstellungen für regionale Künstler und nationale wie internationale Galeristen.
c.    Burgevent
       Vermietung für Tagungen, Hochzeiten und Märkte

Für weitere Fragen zum Nutzungskonzept (und zur Position der B/G/L) stehen Ihnen Herr Harald Degner bzw. der Geschäftsführer der Sensitive Colours Theaterproduktions GmbH, Herr Uwe Muth, gern telefonisch zur Verfügung.

Wir freuen uns auf spannende und erfolgreiche Tage in der Wasserburg Haus Graven und wünschen dem Förderverein einen guten Start!

Mit freundlichen Grüßen
Gerold Wenzens für die B/G/L Fraktion


 

 

   B/G/L beim Neujahrsempfang der Stadt Langenfeld

 
von Gerold Wenzens  



 

Auf dem Foto: Die B/G/L-er Gerold Wenzens und Sven Lucht beim Neujahrsempfang, dem Auftakt zum französischen Motto-Jahr.

 

 

In seiner Neujahrsansprache hat der Bürgermeister gleich dreimal die Arbeit der B/G/L-Fraktion aufgegriffen:
 
- Die Initiative der B/G/L für Steuersenkungen,
- unser Vorstoß zum Erhalt der Wasserburg und
- unser Apell an die Staatsanwaltschaft zum Korruptionsskandal
 
wurden ausgiebig vom Bürgermeister erläutert (und kritisiert). Sei es drum, wir freuten uns über die Erwähnung unseres Engagements. Und es allen recht zu machen, das war ja nie unser Ziel.... 
 
Einig sind sich B/G/L und Bürgermeister dagegen bei den Neujahrsgrüßen: hier haben wir nix zu kritisieren und wünschen ebenfalls allen Langenfeldern ein gutes Jahr 2019!

 


 

 

Offener Brief an Staatsanwaltschaft

 
von Gerold Wenzens  


B/G/L mahnt Fortschritte im Veruntreuungsfall an


An die
Staatsanwaltschaft Düsseldorf
zu Händen Frau Hilal Tanrisever
Fritz-Roeber-Str. 2

40213 Düsseldorf


Offener Brief:
Veruntreuungsfall in der Langenfelder Stadtverwaltung: 1,9 Mio. € in 19 Jahren


Sehr geehrte Frau Tanrisever,

der Lokalpresse war zu entnehmen, dass Sie in dem Veruntreuungsfall im Langenfelder Rathaus ermitteln, bei dem sich ein Mitarbeiter des städtischen Gebäudemanagements bei der Vergabe von Instandhaltungsarbeiten mit fingierten Rechnungen bereichert haben soll: Der finanzielle Schaden für den städtischen Haushalt soll bei ca. 1,9 Millionen Euro liegen und über einen Zeitraum von fast 20 Jahre unbemerkt entstanden sein.

An die Öffentlichkeit kam der Betrugsskandal Ende Februar 2018. Seitdem liegt laut Medienberichten eine Anzeige der Stadt und eine Selbstanzeige des Mitarbeiters bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf vor.

Bis heute, mehr als 10 Monate sind mittlerweile vergangen, wurden nach unserem Kenntnisstand der Öffentlichkeit keine weiteren Informationen über die Ermittlungen präsentiert. Dies ist aufgrund des hohen finanziellen Schadens für den Bürger und der langen Dauer der betrügerischen Tätigkeit aus unserer Sicht nicht angemessen.

Es entsteht der Eindruck in der Öffentlichkeit und auch in unserer Rats-Fraktion, dass die Staatsanwaltschaft an der Aufklärung des Skandals im schlimmsten Fall gar nicht arbeitet.

Als Bürger der Stadt Langenfeld und als Mitglieder des Rates möchten wir die Staatsanwaltschaft Düsseldorf auffordern, aktiver zu werden. Die Forderung nach lückenloser Aufklärung darf kein leichtfertiges Lippenbekenntnis sein.
Denn das wäre ein weiterer, zusätzlicher Skandal. 

Über Ihre Stellungnahme würden wir uns sehr freuen!
Begrüßen würden wir auch Informationen zum aktuellen Ermittlungsstand an den Rechnungsprüfungsausschuss des Rates der Stadt Langenfeld.

Mit freundlichen Grüßen,

gez.Gerold Wenzens für die B/G/L-Fraktion

 





 

 

Presseinfo zur geplanten Steuersenkung

 
von Gerold Wenzens  


B/G/L zur geplanten Steuersenkung in Langenfeld

"Die von der Verwaltung in der Ratssitzung vom 04.12.18 vorgeschlagene Steuersenkung ist das richtige Signal", so der BGL-Fraktionsvorsitzende Gerold Wenzens. Die B/G/L hatte vor 12 Monaten bereits selber Steuersenkungen gefordert und dies mit der guten Finanzlage der Stadt begründet. Damals lehnte die Ratsmehrheit den B/G/L-Antrag jedoch ab

"Wenn die Verwaltungsspitze jetzt unsere Einschätzung teilt und unserer Forderung nachkommt, ist das ein gutes Ergebnis für die Bürger und Unternehmen in Langenfeld", so Wenzens.

Nach Berechnungen der Stadtverwaltung bedeutet das für die "Muster Familie" immerhin 50 Euro weniger Grundsteuer im nächsten Jahr.

„Das war aus unserer Sicht ein perfekter Einstieg für den neuen Kämmerer der Stadt, der mit seinem ersten Haushaltsentwurf ein wichtiges Ziel der B/G/L umgesetzt hat“, freut sich Wenzens


 
Rückblick:

Dieser Antrag der B/G/L wurde im Haupt-und Finanzausschuss am 21. November 2017 von allen anderen Fraktionen abgelehnt:

„Der Rat beschließt eine in ihrer Höhe noch zu definierende Senkung der Gewerbesteuer und Grundsteuer für das Jahr 2018 und beauftragt den Kämmerer, entsprechende Vorschläge durchzurechnen und dem Haupt-und Finanzausschuss vorzustellen.“

In der Haushaltrede der B/G/L wurde dies vom Fraktionsvorsitzenden der B/G/L Gerold Wenzens ausreichend thematisiert.

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die
lächerlich überzogene und sachlich völlig substanzlose Kritik der Junge Union zu diesem Thema:

s.a. CDU-Jugend pöbelt gegen B/G/L 
 





 

 

   UNSER SENF ZUM WOCHENENDE (aus RP)

 
  


Wo Gero den Jürgen ärgert

 

 

 

 

 

 

 

 

 .

"Da hat der „Gero“ (Gerold Wenzens, BGL), so nennt ihn die Frau mit dem Ratsausschussvorsitz Kultur (Elke Horbach),  den „Jürgen“ (Brüne, CDU) ganz schön geärgert. Denn „Gero“ hat dem „Jürgen“ und seinen Freunden die Tour vermasselt.  Eigentlich wollte der „Jürgen“ mit seinem Chef, dem Bürgermeister, ganz groß mit einem Verhandlungsergebnis zur Wasserburg rauskommen. Bis dahin  sollte niemand öffentlich über das Thema reden. Das haben der „Jürgen“ und sein Freunde, zu denen manchmal auch Grüne und SPD gehören, geschworen.

Dem „Gero“ hat das aber zu lange gedauert. Denn bis 2020, solange läuft der Vertrag  zwischen Stadt und der Eigentümerin der Wasserburg, ist es nicht mehr weit hin. Und irgendwann, so fürchtet der „Gero“, würde der Förderverein dann kein Programm mehr in der Wasserburg machen können. Das fände er schade. Deshalb ist er  mit seinem Antrag einfach so rausgeplatzt. Und er hat dem Chef vom „Jürgen“ ein paar Tipps gegeben, mit denen der seinen Job erfolgreicher erledigen könnte. Denn zweieinhalb Jahre  Verhandlung ohne Ergebnis – da wäre der Trainer jeder Fußballelf schon rausgeflogen.

Das hat der „Gero“ natürlich nicht gesagt. Der „Jürgen“ war ja auch so schon sauer genug. Er hat den „Gero“ beschimpft. Das sei eine Frechheit.  Und überhaupt würde sich sein Verein nicht an die Absprachen halten. Auch sein Chef, der Bürgermeister Frank Schneider (CDU), hat natürlich gesagt, dass er von solch einem kleinen Verein wie der  BGL bitte keine Nachhilfe benötige. Und überhaupt. Woher wollen die eigentlich wissen, dass 50.000 Euro als jährliche Pachtzahlung für die Wasserburg (die es heute so nicht gibt) die Verhandlungen voranbringen könnten?

Für „Gero“ ist die Sache ganz einfach. Er trifft öfter mal den Förderverein zum Freundschaftsspiel und hört gut zu. Deshalb ist er so sicher, dass es mit den 50.000 Euro klappen könnte, auch wenn das viel Geld sei und natürlich auch noch die anderen Kosten obendrauf kämen, für Miete und so weiter. Aber das wollten auch die „Hiltrud“ (Markett, CDU) und die „Kathrin“ (Lepper-Wiebusch, SPD) sowie der „Robert“ (Kurz, Die Grünen) und die Astrid (Noack, FDP) nicht verstehen. Da muss der „Frank“ (das hat Elke Horbach nicht gesagt) Schneider sich jetzt durchkämpfen.
"

von Heike Schoog, aus Rheinische Post vom 03.11.2018


 
 


Diese und ältere Beitrage finden auch Sie in unserem



Wenn Sie Anregungen, Hinweise oder Fragen haben: Sprechen Sie uns an!

Unsere Bürgersprechstunde ist

Montags von 18:30 bis 19:00 Uhr im Rathaus, Raum 153 (nach telefonischer Vereinbarung)

Telefon (mit Anrufbeantworter)     (02173) 794    1060
Fax                                             (02173) 794 9 1060
E-Mail                                         Fraktion / Verein
 


  

©2003-2019 - IT-Systemhaus Nachtigall [Seitenanfang] - [drucken]